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Kategorie: Europäisches Sekundärrecht

Empfehlung (EU)

Empfehlungen sind Rechtsakte der Europäischen Union und als solche Teil des Sekundärrechts der Union. Empfehlungen werden in der Regel von der Europäischen Kommission, manchmal aber auch vom Rat der Europäischen Union oder anderen Organen erlassen. Sie sind in Art. 288 AEUV als nicht rechtsverbindliche Rechtsakte definiert, obwohl an ihren Erlass manche Rechtsfolgen geknüpft sind. So können Rechtsakte, die nach den Verträgen „auf Empfehlung“ eines Organs zu erlassen sind, nicht erlassen werden, …

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Stellungnahme (EU)

Stellungnahmen sind Rechtsakte der Europäischen Union und als solche Teil des Sekundärrechts der Union. Stellungnahmen werden in den in den Verträgen bestimmten Fällen von den Organen und sonstigen Einrichtungen der Union abgegeben. Sie sind in Art. 288 AEUV als nicht rechtsverbindliche Rechtsakte definiert, obwohl an ihre Abgabe Rechtsfolgen geknüpft sind. So können Rechtsakte, die nach …

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