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Kategorie: Diverses & Unsortiertes

Prius

Prius ist eine Mappe für Geschäftsstücke zu Akten, die versendet sind; auch Vermerk im Register. Prius Kal wird oft Bezeichnung für eine datierte interne Verfügung bezeichnet.

Rechnungsführer

§ 253 GVGO Rechnungsführer 1 Der Rechnungsführer ist zur Übernahme, Verwahrung, Ausfolgung und Verrechnung der Amtsgelder des Gerichtes sowie der Parteiengelder und Wertgegenstände berufen, die bei Gericht erlegt werden können. Er verwaltet das Postscheckkonto des Gerichtes. Der Rechnungsführer darf nicht mit der Verfügung über Geld und Wertgegenstände § 256 Abs. 2 und § 261 Abs. …

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Bundesverfassungsgesetz für ein atomfreies Österreich

Das Bundesverfassungsgesetz für ein atomfreies Österreich ist ein Verfassungsgesetz, das die Nutzung von Kernkraft zur Energiegewinnung und den Bau entsprechender Anlagen verbietet. Inhalt Das Gesetz für ein atomfreies Österreich besagt in fünf Paragraphen Folgendes: In Österreich dürfen keine Atomwaffen hergestellt, gelagert, getestet oder transportiert werden. Kernkraftwerke dürfen nicht errichtet bzw. bereits errichtete nicht in Betrieb genommen …

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Ratio Decidendi

Ratio decidendi lat. „Entscheidungsgrund“ steht für Rechtsansichten in einer Gerichtsentscheidung, die für die Entscheidung tragend sind. Gegensatz ist das ”obiter dictum”. Die ”ratio decidendi” ist „der wesentliche Gesichtspunkt“Martin Kriele: ”Grundprobleme der Rechtsphilosophie.” LIT, Münster 2004, 2. Auflage, S. 32. einer gerichtlichen Entscheidung, nach Kriele als generell-abstrakte Regel gedanklich oder ausdrücklich formuliert. Siehe auch Präzedenzfall, Ratio …

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Verbundlichung

Als Verbundlichung wird es in Österreich bezeichnet, wenn durch den Bund Aufgaben, Kosten oder Einrichtungen übernommen werden. Oft handelt es sich dabei um Angelegenheiten, die bisher auf Landesebene administriert wurden. Wenn ein Beamter bei einer Landeseinrichtung Dienst versieht, welche verbundlicht wird, so hat er danach den Status eines Bundesbediensteten inne. Als aktuelles Beispiel für das …

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Rechtspraktikant

Als Rechtspraktikant wird in Österreich eine Person bezeichnet, die nach abgeschlossenem rechtswissenschaftlichem Studium die Gerichtspraxis absolviert. Die Ausbildung wird durch das Rechtspraktikantengesetz 1987 RPG geregelt. In manchen Staaten ist Rechtspraktikant derjenige, der das juristische Praktikum zu Bildungs- und Vorbereitungszwecken an einer Anstalt oder in der privaten Organisation Unternehmen macht. Das Programm wird durch die entsprechenden …

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Legationssekretär

Legationssekretär ist oder war die Dienst- oder Amtsbezeichnung für Beamten des höheren auswärtigen Dienstes verschiedener Staaten. Im höheren auswärtigen Dienst Österreichs ist der Legationssekretär das Eingangsamt. Provisorische Beamten führen die Verwendungsbezeichnung Attaché, definitive Beamten die Bezeichnung Legationssekretär, in beiden Fällen jedoch nur im Inland.1 Quellen http://de.wikipedia.org/wiki/Legationssekret%C3%A4r 16.12.2014 Lizenzinformation zu diesem Artikel Dieser Artikel basiert auf …

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Universitätsassistent

Ein Universitätsassistent ist ein wissenschaftlicher Mitarbeiter einer österreichischen Universität nach § 26 Absatz 1 des „Kollektivvertrages für die ArbeitnehmerInnen der Universitäten“, der – sofern im Arbeitsvertrag nichts anderes vereinbart wird – befristet für bis zu sechs Jahre zur wissenschaftlichen Weiterqualifikation (Promotion oder Habilitation) beschäftigt wird. Er unterscheidet sich vom Senior Scientist nach § 26 Absatz 2 durch den …

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Landtagspräsident

Landtagspräsident ist die Funktionsbezeichnung, die die Vorsitzenden der Landtage der neun österreichischen Bundesländer führen. Wahl Der Landtagspräsident wird mit seinen beiden Stellvertretern am Beginn jeder Legislaturperiode vom Landtag gewählt. Einberufen wird die erste Sitzung eines Landtages meist vom Präsidenten des letzten Landtages, ist kein Mitglied des ehemaligen Präsidiums mehr im Landtag vertreten, kennen einige Geschäftsordnungen …

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Beamter

Der Beamte ist eine Sonderform des Staatsbediensteten und ein öffentliches Organ. Stellung des Beamten in Bundesrecht und Sozialwesen Personen, die sich im Staatsdienst befinden (öffentlich Bedienstete), werden in zwei Gruppen eingeteilt: Beamte – nach [Beamten-]Dienstrecht Vertragsbediensteter – nach Sonderprivatrecht Beamte werden durch Bescheid berufen (Pragmatisierung, Verbeamtung) und sind auf Dauer mit den Angelegenheiten der öffentlichen Verwaltung betraut. Basis des …

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Amtmann

Amtmann ist ein Amtstitel für Gemeinde-Bedienstete im Burgenland in Österreich. Nach burgenländischem Landesgesetz führen Gemeinde-Beamte der Dienstklasse III den Amtstitel „Gemeindeamtmann“ und jene der Dienstklassen IV bis V „Gemeindeoberamtmann“. Die weibliche Form dieser Amtstitel ist „Gemeindeamtfrau“ bzw. „Gemeindeoberamtfrau“. Der Leiter eines Gemeindeamtes wird im Burgenland allgemein mit „Amtmann“ betitelt. Quellen & Einzelnachweise http://de.wikipedia.org/wiki/Amtmann_(Burgenland) 16.12.2014 https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrBgld&Gesetzesnummer=20000221 § 45, …

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Moot Court

Die Bezeichnung Moot Court kommt aus dem Englischen und bedeutet so viel wie „fiktives Gericht“. Es handelt sich um einen Wettbewerb im Rahmen der juristischen Ausbildung, bei dem Studenten der Rechtswissenschaften ein fiktiver oder realer Fall zugeteilt wird, in dem sie jeweils eine der Prozessparteien vertreten müssen. Geschichte Diese Idee kam ursprünglich aus den USA. Der Sinn liegt darin, den Studenten die Möglichkeit zu geben, das …

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Angelobung

Die Angelobung bezeichnet in Österreich die Verpflichtung zur gesetzestreuen und gewissenhaften Ausübung übertragener Funktionen mit einem feierlichen Versprechen, dem Gelöbnis. Abgeordnete, Regierungsmitglieder, Richter, Soldaten und Beamte haben ein gesetzlich vorgeschriebenes Gelöbnis abzulegen, in dem sie versprechen, der Republik Österreich und dem österreichischen Volk treu zu dienen. Auch manche Freiberufler (z. B. Rechtsanwälte und Wirtschaftstreuhänder) werden öffentlich angelobt. …

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Wissenschaftlicher Assistent

Wissenschaftlicher Assistent bezeichnet bestimmte Mitarbeiter einer Hochschule. Bis in die 1990er Jahre konnten wissenschaftliche Mitarbeiter an österreichischen Hochschulen unterschiedlichen Status haben. Der Regelfall war “Hochschulassistent”, zunächst mit Diplom bzw. Magister, aber mit der Auflage, innerhalb einiger Jahre das Doktorat zu erwerben. Dies war meist Voraussetzung für eine wissenschaftliche Laufbahn. Andere Formen waren der Studienassistent ein …

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Inspektor

Der Titel Inspektor lat. inspector Beschauer ist eine Amtsbezeichnung für einen Beamten des gehobenen Dienstes in Deutschland und für einen Exekutivbeamten in Österreich. Exekutive Innerhalb der Exekutive Bundespolizei, Justizwache und Gemeindewachkörper findet der Begriff Inspektor die breiteste Verwendung. Der Amtstitel dieser Bediensteten lautet Exekutivbediensteter. Die alleinige Verwendungsbezeichnung ”Inspektor” wird nach Absolvierung der exekutiven Grundausbildung erlangt. …

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Generalsekretär

Mit Generalsekretär wird eine Führungsposition bezeichnet, die in verschiedenen Ministerium Bundesministerien besteht. Stellung und Funktion :”Der Bundesminister kann mit der zusammenfassenden Behandlung aller zum Wirkungsbereich des Bundesministeriums gehörenden Geschäfte einen Generalsekretär betrauen. :-§ 7 Abs. 11 des Bundesministeriengesetzes Diese Funktion ist zwischen die Ebene des Bundesminister Bundesministers, dem Ressortchef, und die Ebene der Sektionschef s, den …

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