Suchen
Generic filters
Ratgeber
News
Store

Nützliche Informationen & Ratgeber rund um das Thema

Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Rechts
N

Juristische Fachbegriffe und Ratgeber-Artikel fachlich fundiert erklärt

N

Artikel und Ratgeber von Juristen & Anwälten verfasst

N

Bonus-Tipps für die Praxis, das Studium und echte Rechtsprobleme

Sie sind hier:

Wohnsitz

Als Wohnsitz ist der Ort definiert, der den Lebensmittelpunkt darstellt. Nach dem Meldegesetz ist nur eín Hauptwohnsitz, aber mehrere Nebenwohnsitze in Österreich möglich. Vom Hauptwohnsitz werden einige Rechte aber auch Pflichten, beispielsweise das Wahlrecht bei Bundeswahlen, aber auch Verpflicht...

Geschäftsfähigkeit

Die Geschäftsfähigkeit bezeichnet die Fähigkeit, sich selbst durch eigene Erklärungen zu berechtigen und zu verpflichten. Die Geschäftsfähigkeit richtet sich nach dem Alter und dem geistigen Zustand der betreffenden Person. Kinder bis zu 7 Jahren Personen unter 7 Jahren sind vollkommen geschäftsunfä...

Zwingendes Recht

Offerta ad incertas personas

Das Rechtsinstitut der Offerta ad incertas personas dt.: „Angebot an unbestimmte Personen“ bezeichnet ein rechtsverbindliches Angebot, welches die Person des Vertragspartners nicht bestimmt. Grundsätzlich setzt ein wirksames Angebot voraus, dass es die wesentlichen Vertragspunkte lat. essentialia n...

Unabdingbarkeit

Mit Unabdingbarkeit, auch unabdingbarem oder zwingendem Recht (lat. ius cogens) bezeichnet man eine Regelung in einem Gesetz, von der nicht durch vertragliche Vereinbarung abgewichen werden kann. Gegensatz ist das abdingbare Recht. Funktion Unabdingbare Normen dienen der Sicherheit des Rechtsverke...

Laesio enormis

Unter Laesio enormis (lateinisch wörtlich ‚übermäßige Schädigung‘, ‚übermäßige Verletzung‘, ‚enorme Verletzung‘) wird im juristischen Sprachgebrauch eine außergewöhnliche, übervorteilende Verkürzung der Vertragsgerechtigkeit bezeichnet, die ihren Ursprung im römischen Recht hat. Zusammen mit der cla...

Scherzerklärung

Eine Scherzerklärung guter Scherz, auch: Scherzgeschäft ist eine Willenserklärung, die in der Erwartung abgegeben wird, der Mangel der Ernstlichkeit werde nicht verkannt werden. Eine solche Willenserklärung ist nichtig. Ruft also in einem bekannten Beispielsfall der Gast „Lokalrunde, für alle!“ in ...

Geschäftswille

Der Geschäftswille ist ein subjektives Tatbestandsmerkmal einer Willenserklärung. Er ist auf die Herbeiführung eines ganz bestimmten rechtserheblichen Erfolges gerichtet. Fehlt er bei der Abgabe einer Willenserklärung, so ist die Willenserklärung zwar fehlerbehaftet, aber im Rechtsverkehr dennoch wi...

Zugangstheorie

Als Zugangstheorie bezeichnet man zum einen geregelten Grundsatz, dass eine empfangsbedürftige Willenserklärung mit Zugang beim Empfänger wirksam wird. Zum anderen ist Zugangstheorie ein anderer Begriff für die eingeschränkte Vernehmungstheorie (siehe unter Zugang von Willenserklärungen unter Anwese...

Volljährigkeit

Die Volljährigkeit, selten auch als Großjährigkeit oder Majorennität bezeichnet, ist das Lebensalter, ab dem eine Person juristisch als ''erwachsen'' gilt. Mitunter wird auch der allgemeinere Begriff Mündigkeit gleichgesetzt. Es wurde das Alter der ''Volljährigkeit'' am 1. Juli 1973 von 21 auf 19 u...

Verbraucher

Als Verbraucher oder Konsument wird eine natürliche Person bezeichnet, die Waren und Dienstleistungen zur eigenen privaten Bedürfnisbefriedigung käuflich erwirbt. Der Verbraucherbegriff ist relativ weit gefasst: Tätigt eine Person ein Geschäft, das nicht zum Betrieb ihres Unternehmens gehört, so ha...

Rechtsgeschäft

Das Rechtsgeschäft ist ein Tatbestand, der aus mindestens einer Willenserklärung besteht, die entweder allein oder in Verbindung mit anderen Tatbestandsmerkmalen eine Rechtsfolge herbeiführt, weil sie gewollt ist. Die gewollte Rechtsfolge tritt nicht durch die Willenserklärung ein, sondern durch das...

Gute Sitten

Gute Sitten ist der positive Moral moralische Wert der Sitte. Der Begriff umfasst das Gerechtigkeits- und Anstandsgefühl aller moralisch und gerecht denkenden Erwachsenen in der Gesellschaft und entspricht folglich der vorherrschenden Rechts- und Sozialmoral. Gute Sitten sind ein rechtlicher Begriff...

Vertrauenstheorie

Unter der Absicht im Sinne der „Vertrauenstheorie" ist die dem Erklärungsempfänger erkennbare und von ihm nicht widersprochene Absicht des Erklärenden zu verstehen. Vertrauenstheorie bei Rechtsgeschäften Der objektive Erklärungswert ist nur insofern maßgebend, als der Erklärungsempfänger auf ihn ver...

Wohnsitz

Als Wohnsitz ist der Ort definiert, der den Lebensmittelpunkt darstellt. Nach dem Meldegesetz ist nur eín Hauptwohnsitz, aber mehrere Nebenwohnsitze in Österreich möglich. Vom Hauptwohnsitz werden einige Rechte aber auch Pflichten, beispielsweise das Wahlrecht bei Bundeswahlen, aber auch Verpflicht...

Geschäftsfähigkeit

Die Geschäftsfähigkeit bezeichnet die Fähigkeit, sich selbst durch eigene Erklärungen zu berechtigen und zu verpflichten. Die Geschäftsfähigkeit richtet sich nach dem Alter und dem geistigen Zustand der betreffenden Person. Kinder bis zu 7 Jahren Personen unter 7 Jahren sind vollkommen geschäftsunfä...

Zwingendes Recht

Offerta ad incertas personas

Das Rechtsinstitut der Offerta ad incertas personas dt.: „Angebot an unbestimmte Personen“ bezeichnet ein rechtsverbindliches Angebot, welches die Person des Vertragspartners nicht bestimmt. Grundsätzlich setzt ein wirksames Angebot voraus, dass es die wesentlichen Vertragspunkte lat. essentialia n...

Unabdingbarkeit

Mit Unabdingbarkeit, auch unabdingbarem oder zwingendem Recht (lat. ius cogens) bezeichnet man eine Regelung in einem Gesetz, von der nicht durch vertragliche Vereinbarung abgewichen werden kann. Gegensatz ist das abdingbare Recht. Funktion Unabdingbare Normen dienen der Sicherheit des Rechtsverke...

Laesio enormis

Unter Laesio enormis (lateinisch wörtlich ‚übermäßige Schädigung‘, ‚übermäßige Verletzung‘, ‚enorme Verletzung‘) wird im juristischen Sprachgebrauch eine außergewöhnliche, übervorteilende Verkürzung der Vertragsgerechtigkeit bezeichnet, die ihren Ursprung im römischen Recht hat. Zusammen mit der cla...

Scherzerklärung

Eine Scherzerklärung guter Scherz, auch: Scherzgeschäft ist eine Willenserklärung, die in der Erwartung abgegeben wird, der Mangel der Ernstlichkeit werde nicht verkannt werden. Eine solche Willenserklärung ist nichtig. Ruft also in einem bekannten Beispielsfall der Gast „Lokalrunde, für alle!“ in ...

Geschäftswille

Der Geschäftswille ist ein subjektives Tatbestandsmerkmal einer Willenserklärung. Er ist auf die Herbeiführung eines ganz bestimmten rechtserheblichen Erfolges gerichtet. Fehlt er bei der Abgabe einer Willenserklärung, so ist die Willenserklärung zwar fehlerbehaftet, aber im Rechtsverkehr dennoch wi...

Zugangstheorie

Als Zugangstheorie bezeichnet man zum einen geregelten Grundsatz, dass eine empfangsbedürftige Willenserklärung mit Zugang beim Empfänger wirksam wird. Zum anderen ist Zugangstheorie ein anderer Begriff für die eingeschränkte Vernehmungstheorie (siehe unter Zugang von Willenserklärungen unter Anwese...

Volljährigkeit

Die Volljährigkeit, selten auch als Großjährigkeit oder Majorennität bezeichnet, ist das Lebensalter, ab dem eine Person juristisch als ''erwachsen'' gilt. Mitunter wird auch der allgemeinere Begriff Mündigkeit gleichgesetzt. Es wurde das Alter der ''Volljährigkeit'' am 1. Juli 1973 von 21 auf 19 u...

Verbraucher

Als Verbraucher oder Konsument wird eine natürliche Person bezeichnet, die Waren und Dienstleistungen zur eigenen privaten Bedürfnisbefriedigung käuflich erwirbt. Der Verbraucherbegriff ist relativ weit gefasst: Tätigt eine Person ein Geschäft, das nicht zum Betrieb ihres Unternehmens gehört, so ha...

Rechtsgeschäft

Das Rechtsgeschäft ist ein Tatbestand, der aus mindestens einer Willenserklärung besteht, die entweder allein oder in Verbindung mit anderen Tatbestandsmerkmalen eine Rechtsfolge herbeiführt, weil sie gewollt ist. Die gewollte Rechtsfolge tritt nicht durch die Willenserklärung ein, sondern durch das...

Gute Sitten

Gute Sitten ist der positive Moral moralische Wert der Sitte. Der Begriff umfasst das Gerechtigkeits- und Anstandsgefühl aller moralisch und gerecht denkenden Erwachsenen in der Gesellschaft und entspricht folglich der vorherrschenden Rechts- und Sozialmoral. Gute Sitten sind ein rechtlicher Begriff...

Vertrauenstheorie

Unter der Absicht im Sinne der „Vertrauenstheorie" ist die dem Erklärungsempfänger erkennbare und von ihm nicht widersprochene Absicht des Erklärenden zu verstehen. Vertrauenstheorie bei Rechtsgeschäften Der objektive Erklärungswert ist nur insofern maßgebend, als der Erklärungsempfänger auf ihn ver...