0 Items
Search
Generic filters
Filtern
Jobs
Begriffe & Fragen
Bundesgesetze
Firmen
Magazin-News

TrAufG § 5a

§ 5a

Truppenaufenthaltsgesetz

Kurztitel

Truppenaufenthaltsgesetz

Kundmachungsorgan

BGBl. I Nr. 57/2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 32/2018

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 5a

Inkrafttretensdatum

25.05.2018

Abkürzung

TrAufG

Index

12/05 Sonstiges Internationale Angelegenheiten

Text

Verarbeitung personenbezogener Daten

§ 5a.

(1) Der Bundesminister für Landesverteidigung und die sonstigen mit der Vollziehung dieses Bundesgesetzes betrauten Behörden dürfen zur Wahrnehmung der ihnen jeweils nach diesem Bundesgesetz übertragenen Aufgaben Grunddaten nach § 55a Abs. 1 Z 1 WG 2001 von Personen nach § 1 Abs. 1 verarbeiten, sofern diese zur Aufgabenerfüllung erforderlich sind.

(2) Besondere Bestimmungen über die Verarbeitung von personenbezogenen Daten in völkerrechtlichen Vereinbarungen bleiben unberührt.

Zuletzt aktualisiert am

29.10.2019

Gesetzesnummer

20001369

Dokumentnummer

NOR40203130

Datenquelle

RIS – Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort / data.gv.at – CC BY 4.0

Wie oft verwenden Sie RechtEasy.at?

Vielen Dank für die Abstimmung.

Bekannt aus & Partner

FV Jus Partner ÖH JKU Linz     Heid & Partner Rechtsanwälte GmbH

Rechtsgebiete

Newsletter

Erhalten Sie in regelmäßigen Abständen News zu RechtEasy, zu spannenden Jobmöglichkeiten und juristischen News.

 

Sie können sich jederzeit abmelden. Wir geben Ihre Daten nicht an Dritte weiter.