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LMV-2005 Anl. 1

Anl. 1

Lösungsmittelverordnung 2005

Kurztitel

Lösungsmittelverordnung 2005

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 398/2005

Typ

V

§/Artikel/Anlage

Anl. 1

Inkrafttretensdatum

30.10.2005

Abkürzung

LMV 2005

Index

82/02 Gesundheitsrecht allgemein

Text

Anhang A

Anwendungsbereich gemäß § 1

1.

Im Sinne dieser Verordnung bezeichnet der Ausdruck u201eFarben und Lackeu201c die in den nachstehenden Unterkategorien aufgeführten Zubereitungen mit Ausnahme von solchen, die in Druckgaspackungen abgefüllt sind. Dabei handelt es sich um Beschichtungsstoffe für Gebäude, ihre Bauteile und dekorativen Bauelemente zu dekorativen, schützenden oder sonstigen funktionalen Zwecken.

Unterkategorien:

a)

u201eMatte Beschichtungsstoffe für Innenwände und -deckenu201c sind Beschichtungsstoffe mit einer Glanzmaßzahl von u2264 25 Einheiten im 60° Messwinkel.

b)

u201eGlänzende Beschichtungsstoffe für Innenwände und -deckenu201c sind Beschichtungsstoffe mit einer Glanzmaßzahl von > 25 Einheiten im 60° Messwinkel.

c)

u201eBeschichtungsstoffe für Außenwände aus mineralischen Baustoffenu201c sind Beschichtungsstoffe für Mauerwerk, Backsteinwände oder Gipswände.

d)

u201eBeschichtungsstoffe für Holz-, Metall- oder Kunststoffe für Gebäude, ihre Bauteile und dekorativen Bauelemente (Innen und Außen)u201c sind deckende Beschichtungsstoffe. Diese Unterkategorie umfasst auch Grund- und Zwischenbeschichtungen.

e)

u201eKlarlacke und Lasuren für Gebäude, ihre Bauteile und dekorativen Bauelemente (Innen und Außen)u201c sind transparente oder halbtransparente Beschichtungsstoffe, die zu Dekorations- und Schutzzwecken auf Holz, Metallen und Kunststoffen aufgetragen werden, einschließlich sogenannter deckender Lasuren, die eine deckende Beschichtung gemäß der ÖNORM EN 927-1 (u201eLacke und Anstrichstoffe u2013 Beschichtungsstoffe und Beschichtungssysteme für Holz im Außenbereich u2013 Teil 1: Einteilung und Auswahlu201c u2013 ausgegeben am 1.11.1996) u2013 semistabile Kategorie u2013 bewirken und zu Dekorationszwecken oder zum Schutz des Holzes vor Witterungseinflüssen dienen.

f)

u201eMinimal filmbildende Lasurenu201c sind Lasuren, die gemäß der ÖNORM EN 927-1 eine durchschnittliche Dicke von weniger als 5 µm haben [Prüfung gemäß der ÖNORM EN ISO 2808 (u201eBeschichtungsstoffe u2013 Bestimmung der Schichtdickeu201c u2013 ausgegeben am 1.10.1999), Verfahren 5A].

g)

u201eAbsperrende Grundbeschichtungsstoffeu201c sind Beschichtungsstoffe mit Versiegelungs- und/oder Verblockungseigenschaften für Holz, Wände oder Decken.

h)

u201eVerfestigende Grundbeschichtungsstoffeu201c sind Beschichtungsstoffe zur Stabilisierung loser Substratpartikel, zur Übertragung hydrophober Eigenschaften oder zum Schutz des Holzes vor Blaufärbung.

i)

u201eEinkomponenten-Speziallackeu201c sind Spezialbeschichtungsstoffe auf der Grundlage von filmbildenden Komponenten. Sie dienen Anwendungen mit besonderen Anforderungen wie Grundierungen und Decklacke für Kunststoffe, Grundierungsbeschichtungen für Eisensubstrate, Grundierungsbeschichtungen für reaktive Metalle wie Zink und Aluminium, Rostschutzanstriche, Bodenbeschichtungen, einschließlich für Holz- und Zementböden, Graffitischutz, Beschichtungen mit flammhemmender Wirkung und Beschichtungen für die Einhaltung von Hygienenormen in der Lebensmittel- und Getränkeindustrie oder in Gesundheitseinrichtungen.

j)

u201eZweikomponenten-Speziallackeu201c sind Beschichtungsstoffe für die gleichen Zwecke wie Einkomponenten-Speziallacke, wobei jedoch vor der Anwendung eine zweite Komponente (z. B. tertiäre Amine) hinzugefügt wird.

k)

u201eMulticolorbeschichtungsstoffeu201c sind Beschichtungsstoffe zur Erzielung eines Zwei- oder Mehrfarbeneffekts direkt bei der ersten Anwendung.

l)

u201eBeschichtungsstoffe für Dekorationseffekteu201c sind Beschichtungsstoffe zur Erzielung besonderer ästhetischer Effekte auf speziell vorbereiteten, vorgestrichenen Substraten oder Grundbeschichtungen, die anschließend während der Trocknungsphase mit verschiedenen Werkzeugen behandelt werden.

2.

Im Sinne dieser Verordnung bezeichnet der Ausdruck u201eProdukte für die Fahrzeugreparaturlackierungu201c die in den nachstehenden Unterkategorien angeführten Produkte. Sie werden zur Behandlung von Kraftfahrzeugen im Sinne des Kraftfahrgesetzes 1967 (KFG 1967), BGBl. Nr. 267, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 175/2004, oder eines Teils dieser Kraftfahrzeuge im Zuge einer Reparatur, Konservierung oder Verschönerung außerhalb der Fertigungsanlagen verwendet.

Unterkategorien:

a)

u201eVorbereitungs- und Reinigungsprodukteu201c sind Zubereitungen zur mechanischen oder chemischen Entfernung von alten Beschichtungen und Rost oder zur Vorbereitung neuer Beschichtungen:

i)

u201eVorbereitungsprodukteu201c umfassen Gerätereiniger (Produkte zur Reinigung von Sprühpistolen und anderen Geräten), Lackentferner, Entfettungsmittel (einschließlich antistatischer Mittel für Kunststoffe) und Silikonentferner.

ii)

u201eVorreinigeru201c sind Reinigungsprodukte zur Entfernung der Oberflächenverschmutzung als Vorbereitung der Anwendung von Beschichtungsmitteln.

b)

u201eSpachtel und Spritzspachtelu201c sind dickflüssige Verbindungen, die aufgebracht werden und dazu dienen, vor Auftragen des Füllers tiefe Unebenheiten in der Oberfläche aufzufüllen.

c)

u201eGrundbeschichtungsstoffeu201c sind dem Korrosionsschutz dienende Beschichtungsstoffe, die vor Auftragen einer Vorbeschichtung auf blankem Metall oder bereits vorhandenen Beschichtungen aufgebracht werden:

i)

u201eFülleru201c sind Beschichtungsstoffe, die unmittelbar vor Auftragen des Decklacks zur Verbesserung der Korrosionsbeständigkeit und des Haftvermögens des Decklacks sowie zur Bildung einer einheitlichen Oberfläche durch Korrektur geringfügiger Oberflächenunebenheiten aufgebracht werden.

ii)

u201eGrundierungenu201c sind Beschichtungsstoffe wie Haftverbesserer, Versiegelungsmittel, Zwischenlacke (Sealer), Kunststoffgrundierungen, Nass-in-Nass-Füller und Schleiffüller.

iii)

u201eWash-Primeru201c sind Beschichtungsstoffe mit einem Anteil von mindestens 0,5 Gewichtsprozent Phosphorsäure, die direkt auf blanke metallische Oberflächen aufgebracht werden und Korrosionsbeständigkeit und Haftvermögen verleihen, sowie Beschichtungsstoffe, die als schweißbare Grundierungen oder als Beizmittel für galvanisierte Metall- oder Zinkoberflächen verwendet werden.

d)

u201eDecklackeu201c sind pigmentierte Beschichtungsstoffe, die als Einfach- oder Mehrschichtlacke Glanz und Dauerhaftigkeit verleihen. Hierunter fallen alle dabei verwendeten Produkte wie Basis- und Klarlacke:

i)

u201eBasislackeu201c sind pigmentierte Beschichtungsstoffe, die der Farbgebung und zur Erzielung optischer Effekte, nicht jedoch dem Glanz und der Widerstandsfähigkeit der Gesamtlackierung dienen.

ii)

u201eKlarlackeu201c sind transparente Beschichtungsstoffe, die der Gesamtlackierung Glanz und Widerstandsfähigkeit verleihen.

e)

u201eSpeziallackeu201c sind Beschichtungsstoffe, die als Decklacke mit einem einzigen Auftrag besondere Eigenschaften wie Metall- oder Perleffekte verleihen, sowie einfarbige oder transparente Hochleistungslacke (z. B. kratzfeste oder fluorierte Klarlacke), reflektierende Basislacke, Struktureffektlacke (z. B. Hammerschlag), rutschhemmende Beschichtungen, Unterbodenversiegelungsmittel, Schutzlacke gegen Steinschlag, Lacke für die Innenlackierung, Beschichtungsstoffe für spezielle militärische Anwendungen; Lacke in Druckgaspackungen.

Schlagworte

BGBl. Nr. 267/1967, Innendecke, Holzstoff, Metallstoff, Versiegelungseigenschaft, Holzboden, Lebensmittelindustrie, Zweifarbeneffekt, Metalloberfläche, Einfachschichtlack, Metalleffekt

Zuletzt aktualisiert am

26.09.2017

Gesetzesnummer

20004491

Dokumentnummer

NOR40073313

Datenquelle

RIS – Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort / data.gv.at – CC BY 4.0

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