0 Items
Search
Generic filters
Filtern
Jobs
Begriffe & Fragen
Bundesgesetze
Firmen
Magazin-News

LMV-2005 § 2

§ 2

Lösungsmittelverordnung 2005

Kurztitel

Lösungsmittelverordnung 2005

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 398/2005 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 25/2013

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 2

Inkrafttretensdatum

11.01.2013

Abkürzung

LMV 2005

Index

82/02 Gesundheitsrecht allgemein

Text

Begriffsbestimmungen

§ 2.

(1) u201eOrganische Verbindungu201c ist eine Verbindung, die zumindest das Element Kohlenstoff und eines oder mehrere der Elemente Wasserstoff, Sauerstoff, Schwefel, Phosphor, Silizium, Stickstoff oder ein Halogen enthält, ausgenommen Kohlenstoffoxide sowie anorganische Karbonate und Bikarbonate.

(2) u201eFlüchtige organische Verbindungu201c (Volatile Organic Compound u2013 VOC) ist eine organische Verbindung mit einem Anfangssiedepunkt von höchstens 250°C bei einem Standarddruck von 101,3 kPa.

(3) u201eVOC-Gehaltu201c ist die in Gramm pro Liter (g/l) ausgedrückte Masse flüchtiger organischer Verbindungen in der Formulierung des gebrauchsfertigen Produkts. Die Masse flüchtiger organischer Verbindungen in einem bestimmten Produkt, die während der Trocknung chemisch reagieren und somit einen Bestandteil der Beschichtung bilden, gilt nicht als Teil des VOC-Gehalts.

(4) u201eOrganisches Lösungsmittelu201c ist eine flüchtige organische Verbindung, die allein oder in Verbindung mit anderen Stoffen zur Auflösung oder Verdünnung von Rohstoffen, Produkten oder Abfallstoffen, als Reinigungsmittel zur Auflösung von Verschmutzungen, als Dispersionsmittel, als Mittel zur Regulierung der Viskosität oder der Oberflächenspannung oder als Weichmacher oder Konservierungsstoff verwendet wird.

(5) u201eBeschichtungsstoffu201c ist ein Gemisch u2013 einschließlich aller organischen Lösungsmittel oder Gemische, die für ihre Gebrauchstauglichkeit organische Lösungsmittel enthalten u2013, das dazu dient, auf einer Oberfläche einen Film mit dekorativer, schützender oder sonstiger funktionaler Wirkung zu erzielen.

(6) u201eFilmu201c ist eine zusammenhängende Beschichtung, die durch die Aufbringung einer oder mehrerer Schichten auf einem Substrat entsteht.

(7) u201eBeschichtungsstoffe auf Wasserbasis (Wb)u201c sind Beschichtungsstoffe, deren Viskosität mit Hilfe von Wasser eingestellt wird.

(8) u201eBeschichtungsstoffe auf Lösungsmittelbasis (Lb)u201c sind Beschichtungsstoffe, deren Viskosität mit Hilfe von Lösungsmitteln eingestellt wird.

(9) u201eGebäudeu201c sind selbständig benutzbare, überdeckte bauliche Anlagen, die von Menschen betreten werden können und geeignet oder bestimmt sind, dem Schutz von Menschen, Tieren oder Sachen zu dienen.

(10) u201eBauteileu201c sind Teile eines Gebäudes oder ihm zugehörige Teile wie Fertigteile, Fenster, Türen, Zargen, Fußböden und Treppen, nicht hingegen Möbel.

(11) u201eDekorative Bauelementeu201c sind Teile wie Stuck, Vertäfelungen, nichttragende dekorative Säulen und andere Bauelemente, die der Dekoration von Gebäuden dienen.

(12) Im Übrigen gelten die Begriffsbestimmungen des ChemG 1996.

Zuletzt aktualisiert am

26.09.2017

Gesetzesnummer

20004491

Dokumentnummer

NOR40146989

Datenquelle

RIS – Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort / data.gv.at – CC BY 4.0

Was trifft für Sie am ehesten zu?

Bekannt aus & Partner

FV Jus Partner ÖH JKU Linz     Heid & Partner Rechtsanwälte GmbH

Rechtsgebiete

Newsletter

Erhalten Sie in regelmäßigen Abständen News zu RechtEasy, zu spannenden Jobmöglichkeiten und juristischen News.

 

Sie können sich jederzeit abmelden. Wir geben Ihre Daten nicht an Dritte weiter.