0 Items
Search
Generic filters
Filtern
Jobs
Begriffe & Fragen
Bundesgesetze
Firmen
Magazin-News

GLVO § 3

§ 3

Giftliste-Verordnung 2002

Kurztitel

Giftliste-Verordnung 2002

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 126/2003 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 109/2015

§/Artikel/Anlage

§ 3

Inkrafttretensdatum

08.02.2003

Außerkrafttretensdatum

13.08.2015

Text

§ 3.

(1) Diese Verordnung tritt mit dem ihrer Kundmachung folgenden Tag in Kraft. Gleichzeitig tritt die Giftliste-Verordnung, BGBl. II Nr. 317/1998, außer Kraft. Stoffe und Zubereitungen, die hinsichtlich ihrer Einstufung und Kennzeichnung der Giftliste-Verordnung, BGBl. II Nr. 317/1998, entsprechen, dürfen noch bis 31. Dezember 2002 in Verkehr gesetzt werden.

(2) Diese Verordnung wurde unter Einhaltung der Bestimmungen der Richtlinie 98/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft unter der Notifikationsnummer 2002/166/A notifiziert.

Datenquelle

RIS – Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort / data.gv.at – CC BY 4.0

Wie wollen Sie von uns angesprochen werden?

Bekannt aus & Partner

FV Jus Partner ÖH JKU Linz     Heid & Partner Rechtsanwälte GmbH

Rechtsgebiete

Newsletter

Erhalten Sie in regelmäßigen Abständen News zu RechtEasy, zu spannenden Jobmöglichkeiten und juristischen News.

 

Sie können sich jederzeit abmelden. Wir geben Ihre Daten nicht an Dritte weiter.