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ExSV-1996 Anl. 10

Anl. 10

Explosionsschutzverordnung 1996

Kurztitel

Explosionsschutzverordnung 1996

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 252/1996 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 52/2016

§/Artikel/Anlage

Anl. 10

Inkrafttretensdatum

12.06.1996

Außerkrafttretensdatum

19.04.2016

Text

Anhang X (§ 5 Abs. 1 Z 1, § 19 Abs. 1, Anhang II, 1.0.6) A. CE-Kennzeichnung

Die CE-Konformitätskennzeichnung besteht aus den Buchstaben u201eCEu201c' mit folgendem Schriftbild:

Bei Verkleinerung oder Vergrößerung der CE-Kennzeichnung müssen die sich aus dem oben abgebildeten Raster ergebenden Proportionen eingehalten werden.

Die verschiedenen Bestandteile der CE-Kennzeichnung müssen etwa gleich hoch sein; die Mindesthöhe beträgt 5 mm.

Bei kleinen Geräten, Schutzsystemen oder Vorrichtungen im Sinne des § 2 Abs. 2 kann von dieser Mindesthöhe abgewichen werden.

B. Inhalt der EG-Konformitätserklärung

Die EG-Konformitätserklärung muß enthalten:

-

Namen oder Erkennungszeichen und Anschrift des Herstellers oder seines im Europäischen Wirtschaftsraum ansässigen Bevollmächtigten;

-

Beschreibung des Geräts, des Schutzsystems oder der Vorrichtung im Sinne des § 2 Abs. 2;

-

sämtliche einschlägigen Bestimmungen, denen das Gerät, das Schutzsystem oder die Vorrichtung im Sinne des § 2 Abs. 2 entspricht;

-

gegebenenfalls Namen, Kennummer und Anschrift der benannten Stelle sowie Nummer der EG-Baumusterbescheinigung;

-

gegebenenfalls Bezugnahme auf die harmonisierten Normen;

-

gegebenenfalls die verwendeten Normen und technischen Spezifikationen;

-

gegebenenfalls Bezugnahme auf die anderen angewandten Gemeinschaftsrichtlinien;

-

Identität des vom Hersteller oder seinem im Europäischen Wirtschaftsraum ansässigen Bevollmächtigten beauftragten Unterzeichners.

C. Über diese Verordnung hinausgehende Bedeutung der CE-Kennzeichnung

1.

Falls die Geräte, Schutzsysteme sowie Vorrichtungen nach § 2 Abs. 2 auch in den Geltungsbereich anderer österreichischer Rechtsvorschriften fallen, die auf Richtlinien der Europäischen Union beruhen und die CE-Kennzeichnung vorsehen und die andere Aspekte behandeln, so wird mit dieser Kennzeichnung angezeigt, daß auch von der Konformität der Geräte, Schutzsysteme sowie Vorrichtungen nach § 2 Abs. 2 mit diesen anderen Rechtsvorschriften und Richtlinien auszugehen ist.

2.

Steht jedoch laut einer oder mehrerer dieser Rechtsvorschriften dem Hersteller während einer Übergangszeit die Wahl der anzuwendenden Regelung frei, so wird durch die CE-Kennzeichnung nur die Konformität mit den Bestimmungen der vom Hersteller tatsächlich angewandten Rechtsvorschriften angezeigt. In diesem Fall müssen in den Unterlagen, Hinweisen oder Anleitungen, die nach Maßgabe dieser anderen Rechtsvorschriften den Geräten, Schutzsystemen sowie Vorrichtungen nach § 2 Abs. 2 beizugeben sind, die Nummern der den angewandten Rechtsvorschriften zugrundeliegenden Richtlinien gemäß ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften angegeben werden.

Datenquelle

RIS – Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort / data.gv.at – CC BY 4.0

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