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ExSV-1996 § 19

§ 19

Explosionsschutzverordnung 1996

Kurztitel

Explosionsschutzverordnung 1996

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 252/1996 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 52/2016

§/Artikel/Anlage

§ 19

Inkrafttretensdatum

12.06.1996

Außerkrafttretensdatum

19.04.2016

Text

3. ABSCHNITT
CE-Kennzeichnung

Aussehen und Anbringung

§ 19.

(1) Die CE-Kennzeichnung besteht aus den Buchstaben u201eCEu201c in der durch Anhang X festgelegten Form und Ausführung. Hinter der CE-Kennzeichnung ist die Kennummer der benannten Stelle anzugeben, wenn das Konformitätsbewertungsverfahren dies vorsieht.

(2) Die CE-Kennzeichnung ist zusätzlich zu den Angaben nach Anhang II, 1.0.5. auf den Geräten und Schutzsystemen und auf den Vorrichtungen nach § 2 Abs. 2 deutlich sichtbar und unauslöschlich anzubringen.

(3) Es ist nicht zulässig, auf Geräten und Schutzsystemen sowie auf den Vorrichtungen nach § 2 Abs. 2 Kennzeichnungen anzubringen, durch die Dritte hinsichtlich der Bedeutung und des Schriftbildes der CE-Kennzeichnung irregeführt werden könnten. Jede andere Kennzeichnung darf auf den Geräten und Schutzsystemen und auf den Vorrichtungen nach § 2 Abs. 2 angebracht werden, wenn sie die Sichtbarkeit und Lesbarkeit der CE-Kennzeichnung nicht beeinträchtigt.

Datenquelle

RIS – Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort / data.gv.at – CC BY 4.0

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