Submit For Review

Weltraumgesetz

Title Changes:

WeltraumgesetzWeltraumgesetz

Content Changes:

Das <strong>Weltraumgesetz</strong> ist ein Bundesgesetz, das am 6. Dezember 2011 im Nationalrat beschlossen wurde. Am 15. Dezember passierte es den Bundesrat. Es bildet die innerstaatliche gesetzliche Grundlage für die Erfüllung der völkerrechtlichen Verpflichtungen aus den Weltraumverträgen. Damit soll insbesondere vermieden werden, dass es durch unbewilligte österreichische Weltraumgegenstände unkontrolliert zu Schadens- und damit verbundenen Haftungsfällen kommt. Das <strong>Weltraumgesetz</strong> ist ein Bundesgesetz, das am 6. Dezember 2011 im Nationalrat beschlossen wurde. Am 15. Dezember passierte es den Bundesrat. Es bildet die innerstaatliche gesetzliche Grundlage für die Erfüllung der völkerrechtlichen Verpflichtungen aus den Weltraumverträgen. Damit soll insbesondere vermieden werden, dass es durch unbewilligte österreichische Weltraumgegenstände unkontrolliert zu Schadens- und damit verbundenen Haftungsfällen kommt.
<h2>Anwendungsbereich</h2> <h2>Anwendungsbereich</h2>
§ 1 Dieses Bundesgesetz ist auf Weltraumaktivitäten anzuwenden, die § 1 Dieses Bundesgesetz ist auf Weltraumaktivitäten anzuwenden, die
auf österreichischem Staatsgebiet, auf österreichischem Staatsgebiet,
auf in Österreich registrierten Schiffen oder Flugzeugen oder auf in Österreich registrierten Schiffen oder Flugzeugen oder
von einem Betreiber, der österreichischer Staatsbürger oder eine juristische Person mit Sitz im Inland ist, von einem Betreiber, der österreichischer Staatsbürger oder eine juristische Person mit Sitz im Inland ist,
durchgeführt werden. durchgeführt werden.
2 Auf privatrechtliche Ansprüche ist dieses Bundesgesetz nur anzuwenden, wenn nach den Regeln des internationalen Privatrechts österreichisches Recht maßgebend ist. 2 Auf privatrechtliche Ansprüche ist dieses Bundesgesetz nur anzuwenden, wenn nach den Regeln des internationalen Privatrechts österreichisches Recht maßgebend ist.
<h2>Weblinks</h2> <h2>Weblinks</h2>
<ul> <ul>
<li>http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXIV/BNR/BNR_00471/fnameorig_238109.html 1466 der Beilagen XXIV. GP Gesetz, wie vom Nationalrat verabschiedet: ''Bundesgesetz über die Genehmigung von Weltraumaktivitäten und die Einrichtung eines Weltraumregisters (Weltraumgesetz.''</li>  <li>http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXIV/BNR/BNR_00471/fnameorig_238109.html 1466 der Beilagen XXIV. GP Gesetz, wie vom Nationalrat verabschiedet: ''Bundesgesetz über die Genehmigung von Weltraumaktivitäten und die Einrichtung eines Weltraumregisters (Weltraumgesetz.''</li>
<li>http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXIV/I/I_01466/fnameorig_232781.html Erläuterungen zur</li>  <li>http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXIV/I/I_01466/fnameorig_232781.html Erläuterungen zur</li>
<li>http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXIV/I/I_01466/fnameorig_232779.html Regierungsvorlage zum Weltraumgesetz auf der Website des Parlaments.</li>  <li>http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXIV/I/I_01466/fnameorig_232779.html Regierungsvorlage zum Weltraumgesetz auf der Website des Parlaments.</li>
<li>http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXIV/I/I_01466/index.shtml Verlauf des Gesetzwerdungsverfahrens auf der Website des Parlaments.</li>  <li>http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXIV/I/I_01466/index.shtml Verlauf des Gesetzwerdungsverfahrens auf der Website des Parlaments.</li>
</ul> </ul>
<h2>Quellen</h2> <h2>Quellen</h2>
http://de.wikipedia.org/wiki/Weltraumgesetz 03.12.2014 http://de.wikipedia.org/wiki/Weltraumgesetz 03.12.2014
[[Kategorie:Rechtsquelle]]  
[[Kategorie:Weltraumrecht]]  
ANMELDEN
close-link
Newsletter abonnieren
Tragen Sie Ihre E-Mail-Adresse ein und klicken anschließend auf "abonnieren", um sich für unseren Newsletter anzumelden. Dadurch erhalten Sie und regelmäßigen Abständen Emails zu Informationen, die im Zusammenhang mit RechtEasy.at stehen.

ANMELDEN
Eine Abmeldung ist jederzeit möglich. Wir geben die Daten nicht an Dritte weiter.
close-link
Newsletter
ANMELDEN
Bleiben Sie dran und erhalten in regelmäßigen Abständen Informationen zu Rechtsnews, RechtEasy.at, spannenden Stelleninseraten und relevanten Informationen.
ANMELDEN
  • Account anlegen
Passwort vergessen? Dann tragen Sie Ihre Email-Adresse ein, um einen Link zu erhalten, mit dem ein neues Passwort vergeben werden kann.