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Legaldefinition

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Von einer <b>Legaldefinition</b> spricht man, wenn das Gesetz im Text eines Paragraphen Begriffe definiert um dann in anderen Paragraphen mittels des Begriffes auf die Definition zurückgreifen zu können.<sup id="cite_ref-1" class="reference"><a href="http://www.rechteasy.at/index.php?title=Legaldefinition#cite_note-1">[1]</a></sup> Von einer <b>Legaldefinition</b> spricht man, wenn das Gesetz im Text eines Paragraphen Begriffe definiert um dann in anderen Paragraphen mittels des Begriffes auf die Definition zurückgreifen zu können.<sup id="cite_ref-1" class="reference"><a href="http://www.rechteasy.at/index.php?title=Legaldefinition#cite_note-1">[1]</a></sup>
Als <b>Legaldefinition</b> bezeichnet man die Definition eines <a title="Rechtsbegriff" href="http://www.rechteasy.at/index.php?title=Rechtsbegriff">Rechtsbegriffs</a> in einem <a title="Gesetz" href="http://www.rechteasy.at/index.php?title=Gesetz">Gesetz</a>. Dabei legt der Gesetzgeber in einer bestimmten Rechtsvorschrift selbst durch Definition im Gesetzestext fest, wie ein unbestimmter Rechtsbegriff zu verstehen ist.  Als <b>Legaldefinition</b> bezeichnet man die Definition eines Rechtsbegriffs in einem Gesetz. Dabei legt der Gesetzgeber in einer bestimmten Rechtsvorschrift selbst durch Definition im Gesetzestext fest, wie ein unbestimmter Rechtsbegriff zu verstehen ist.
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<h2>Inhaltsverzeichnis</h2>  
<span class="toctoggle"> [<a id="togglelink" class="internal" href="http://www.rechteasy.at/index.php?title=Legaldefinition#">Verbergen</a>] </span></div>  
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<li class="toclevel-1 tocsection-1"><a href="http://www.rechteasy.at/index.php?title=Legaldefinition#Inhalt_und_Umfang"><span class="tocnumber">1</span> <span class="toctext">Inhalt und Umfang</span></a></li>  <h2><span id="Inhalt_und_Umfang" class="mw-headline">Inhalt und Umfang</span></h2>
<li class="toclevel-1 tocsection-2"><a href="http://www.rechteasy.at/index.php?title=Legaldefinition#Enge_und_weite_Legaldefinition"><span class="tocnumber">2</span> <span class="toctext">Enge und weite Legaldefinition</span></a></li>  
<li class="toclevel-1 tocsection-3"><a href="http://www.rechteasy.at/index.php?title=Legaldefinition#Folgen"><span class="tocnumber">3</span> <span class="toctext">Folgen</span></a></li>  
<li class="toclevel-1 tocsection-4"><a href="http://www.rechteasy.at/index.php?title=Legaldefinition#Quellen_.26_Einzelnachweise"><span class="tocnumber">4</span> <span class="toctext">Quellen &amp; Einzelnachweise</span></a></li>  
</ul>  
</div>  
<h2><span id="Inhalt_und_Umfang" class="mw-headline">Inhalt und Umfang</span><span class="mw-editsection"><span class="mw-editsection-bracket">[</span><a title="Abschnitt bearbeiten: Inhalt und Umfang" href="http://www.rechteasy.at/index.php?title=Legaldefinition&amp;action=edit&amp;section=1">Bearbeiten</a><span class="mw-editsection-bracket">]</span></span></h2>  
Umfang und Inhalt werden dabei für die Zwecke des Gesetzes, in welchem die Legaldefinition enthalten ist, festgelegt. Gesetzestechnisch kann diese Legaldefinition bewusst eng gestaltet werden, was die Anwendbarkeit des betroffenen Gesetzes im Alltag von vornherein einschränkt. Eine entsprechend weite Definition sorgt für eine umfassende Anwendbarkeit der entsprechenden Bestimmungen. Eine Legaldefinition kann einen Begriff dabei bewusst anders als im allgemeinen Sprachgebrauch üblich definieren und so den Anwendungsbereich des Gesetzes erweitern oder einschränken. Aufgrund ihrer Bindungswirkung für die Gerichte dienen Legaldefinitionen auch deren Kontrolle und sind damit Ausdruck des Gewaltenteilungsgrundsatzes. Umfang und Inhalt werden dabei für die Zwecke des Gesetzes, in welchem die Legaldefinition enthalten ist, festgelegt. Gesetzestechnisch kann diese Legaldefinition bewusst eng gestaltet werden, was die Anwendbarkeit des betroffenen Gesetzes im Alltag von vornherein einschränkt. Eine entsprechend weite Definition sorgt für eine umfassende Anwendbarkeit der entsprechenden Bestimmungen. Eine Legaldefinition kann einen Begriff dabei bewusst anders als im allgemeinen Sprachgebrauch üblich definieren und so den Anwendungsbereich des Gesetzes erweitern oder einschränken. Aufgrund ihrer Bindungswirkung für die Gerichte dienen Legaldefinitionen auch deren Kontrolle und sind damit Ausdruck des Gewaltenteilungsgrundsatzes.
<h2><span id="Enge_und_weite_Legaldefinition" class="mw-headline">Enge und weite Legaldefinition</span></h2> <h2><span id="Enge_und_weite_Legaldefinition" class="mw-headline">Enge und weite Legaldefinition</span></h2>
Der Gesetzgeber benutzt das Mittel der Legaldefinition recht häufig. Er geht dabei das Risiko ein, bei einer zu engen Definition nicht alle möglichen Anwendungsfälle zu erfassen, obwohl er ihre Erfassung gewollt hätte (Gesetzeslücke) oder bei einer zu weiten Definition auch jene Fälle zu erfassen, die nicht vom Gesetz erfasst werden sollten (Mitnahmeeffekt). Der Gesetzgeber benutzt das Mittel der Legaldefinition recht häufig. Er geht dabei das Risiko ein, bei einer zu engen Definition nicht alle möglichen Anwendungsfälle zu erfassen, obwohl er ihre Erfassung gewollt hätte (Gesetzeslücke) oder bei einer zu weiten Definition auch jene Fälle zu erfassen, die nicht vom Gesetz erfasst werden sollten (Mitnahmeeffekt).
Bei vielen definitionswürdigen Begriffen vermeidet er ganz bewusst eine Legaldefinition, weil sich deren Inhalt und Umfang im Zeitablauf ändern kann und dadurch eine gesetzliche Regelung nicht mehr mit der gegenwärtigen Rechtspraxis übereinstimmen würde. Bei vielen definitionswürdigen Begriffen vermeidet er ganz bewusst eine Legaldefinition, weil sich deren Inhalt und Umfang im Zeitablauf ändern kann und dadurch eine gesetzliche Regelung nicht mehr mit der gegenwärtigen Rechtspraxis übereinstimmen würde.
<h2><span id="Folgen" class="mw-headline">Folgen</span></h2> <h2><span id="Folgen" class="mw-headline">Folgen</span></h2>
Die Verwendung einer Legaldefinition führt dazu, dass alle am Rechtsverkehr Beteiligten sich an den vom Gesetzgeber vorgegebenen Merkmalen orientieren und Rechtsfolgen daraus ableiten können. Müssen verschiedene Sachverhalte unter demselben Rechtsbegriff subsumiert werden, tritt nämlich für alle Fälle dieselbe Rechtsfolge ein.<sup id="cite_ref-2" class="reference"></sup> Durch Inhalt und Umfang der Legaldefinition bestimmt der Gesetzgeber meistens auch, für welche Sachverhalte die Rechtsfolgen eintreten sollen und für welche nicht. Die Verwendung einer Legaldefinition führt dazu, dass alle am Rechtsverkehr Beteiligten sich an den vom Gesetzgeber vorgegebenen Merkmalen orientieren und Rechtsfolgen daraus ableiten können. Müssen verschiedene Sachverhalte unter demselben Rechtsbegriff subsumiert werden, tritt nämlich für alle Fälle dieselbe Rechtsfolge ein.<sup id="cite_ref-2" class="reference"></sup> Durch Inhalt und Umfang der Legaldefinition bestimmt der Gesetzgeber meistens auch, für welche Sachverhalte die Rechtsfolgen eintreten sollen und für welche nicht.
<h2><span id="Quellen_.26_Einzelnachweise" class="mw-headline">Quellen &amp; Einzelnachweise</span></h2> <h2><span id="Quellen_.26_Einzelnachweise" class="mw-headline">Quellen &amp; Einzelnachweise</span></h2>
<ol class="references"> <ol class="references">
<li id="cite_note-1"><span class="reference-text"><a class="external free" href="http://www.lexexakt.de/glossar/legaldefinition.php" target="_blank" rel="nofollow noopener">http://www.lexexakt.de/glossar/legaldefinition.php</a> 21.10.2014</span></li>  <li id="cite_note-1"><span class="reference-text"><a class="external free" href="http://www.lexexakt.de/glossar/legaldefinition.php" target="_blank" rel="nofollow noopener">http://www.lexexakt.de/glossar/legaldefinition.php</a> 21.10.2014</span></li>
<li id="cite_note-2"><span class="reference-text">Ingeborg Puppe, <i>Strafrechtsdogmatische Analysen</i>, 2006, <a class="external text" href="http://books.google.de/books?id=htKHxesFZ-kC&amp;pg=PA83&amp;lpg=PA83&amp;dq=disjunktive+definition&amp;source=bl&amp;ots=9xvzFhI-uU&amp;sig=vMpwC7Nbmrr_IaFPUL5y2ZvrDiY&amp;hl=de&amp;ei=bC2GTJvCBJGSswbgtrSaBQ&amp;sa=X&amp;oi=book_result&amp;ct=result&amp;resnum=6&amp;ved=0CCAQ6AEwBQ#v=onepage&amp;q=disjunktive%20definition&amp;f=false" target="_blank" rel="nofollow noopener">S. 85</a>.</span></li>  <li id="cite_note-2"><span class="reference-text">Ingeborg Puppe, <i>Strafrechtsdogmatische Analysen</i>, 2006, <a class="external text" href="http://books.google.de/books?id=htKHxesFZ-kC&amp;pg=PA83&amp;lpg=PA83&amp;dq=disjunktive+definition&amp;source=bl&amp;ots=9xvzFhI-uU&amp;sig=vMpwC7Nbmrr_IaFPUL5y2ZvrDiY&amp;hl=de&amp;ei=bC2GTJvCBJGSswbgtrSaBQ&amp;sa=X&amp;oi=book_result&amp;ct=result&amp;resnum=6&amp;ved=0CCAQ6AEwBQ#v=onepage&amp;q=disjunktive%20definition&amp;f=false" target="_blank" rel="nofollow noopener">S. 85</a>.</span></li>
</ol> </ol>
<a class="external free" href="http://de.wikipedia.org/wiki/Legaldefinition" target="_blank" rel="nofollow noopener">http://de.wikipedia.org/wiki/Legaldefinition</a> 10.12.2014 <a class="external free" href="http://de.wikipedia.org/wiki/Legaldefinition" target="_blank" rel="nofollow noopener">http://de.wikipedia.org/wiki/Legaldefinition</a> 10.12.2014
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